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27.12.2018

Rat verabschiedet Haushalt

Ohne die Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Haan den Haushalt für 2019
beschlossen.

Haan - Nachdem überraschend und außerplanmäßig das Jahr 2018 mit ausgeglichen abgeschlossen werden wird - eigentlich waren Mindereinnahmen in Höhe von einer Million Euro eingeplant gewesen - stellt sich der Haushalt für das kommende Jahr mit einem kleinen Plus dar.
Geplante Aufwendungen in Höhe von rund 99,5 Millionen Euro sollen Erträge von rund 100,3 Millionen Euro gegenüberstehen.
Damit wären die Zeiten eines Haushaltes der unter den Auflagen einer Haushaltssicherung stehen vorbei.
Dabei ist für die Bürger besonders erfreulich, dass die schwarzen Zahlen erreicht werden können, ohne das dafür Steuererhöhungen - namentlich die Gewerbesteuer und die Grundsteuer - erhöht werden mussten.
„Steuererhöhungen sind dazu da um Finanzierungslücken zu schließen“, erklärt die Doris Abel von der Kämmerei, und Finanzierungslücken seien eben keine vorhanden.
Mehr noch: „Wir können uns langsam mit dem Gedanken befassen bei der Gewerbesteuer den Sinkflug einzuleiten“, ergänzt Bürgermeisterin Bettina Warnecke die Hoffnung der Finanzplaner, das insbesondere neu angesiedelte Gewerbebetriebe zu entsprechenden Mehreinnahmen führen - ein Prozentpunkt bei der Gewerbesteuer entsprechen Einnahmen von rund 70.000 Euro - und damit positive Signale an potenzielle Interessenten zu senden.
Doris Abel ergänzt: „Wir müssen betonen, dass die Stadt Haan während der Phase der Haushaltssicherung immer liquide war und nie einen Kassenkredit in Anspruch genommen hat“. Gleichwohl werden langfristige Kredite gebraucht und werden auch in Anspruch genommen, beispielsweise für die großen Bauprojekte in Haan. „Die Rückführung der Kredite liegt im Plan“, sagt Abel.
Dem Haushalt stimmten fast alle Fraktionen zu, lediglich die SPD lehnte ihn ab mit der Begründung, dass die Obdachlosenunterkunft an der Dellerstraße nunmehr nicht neu gebaut, sondern lediglich saniert werden. Zudem seien etliche Anträge der SPD abgelehnt worden.
Geplant war, dass der Haushalt zur Genehmigung noch in der vergangenen Woche dem Kreis Mettmann als kommunale Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.
Aus dem Haushalt gestrichen wurden rund 1,5 Millionen Euro, die der TSV Gruiten für den Neubau des Vereinsheims bei Abschluss eines Erbrechtsvertrages erhalten sollte.
Lesen Sie in der nächsten Ausgabe des Haaner Treffs über die Hintergründe. agr
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