Straßennamen: Agnes Miegel und Emil Nolde verschwinden aus dem Stadtbild von Haan
Haupt- und Finanzausschuss beschließt mehrheitlich die
Umbenennung von zwei Straßen.
Haan – Zu einer ausführlichen und kontroversen Diskussion ist es am Dienstag, 26. Januar, im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) – ausgestattet mit Ratsbefugnissen – zum Thema Straßenumbenennungen gekommen.
Mit 14 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen wurde beschlossen, dass der Agnes-Miegel-Weg und die Emil-Nolde-Straße umbenannt werden. In der Moltkestraße werden Hinweise auf Moltkes Urgroßneffen Helmuth James Graf von Moltke, dem Begründer des Kreisauer Kreises, angebracht. Die sogenannten „Schlachtstraßen“ (Alsen-, Düppel-, Sedan- und Königgrätzer Straße) werden mit Legendenschildern versehen, auf denen auch der Opfer der Schlachten gedacht wird.
Die Umbenennung von Blücher-, Richard-Wagner-, Jahn- und Körnerstraße wurde einstimmig abgelehnt, diskussionswürdige Straßennamen sollen möglicherweise mittels QR-Code auf den historischen Hintergrund verlinkt werden.
In vier Jahren stehen aber, so hat es der HFA bei acht Ja-Stimmen und 10 Enthaltungen ebenfalls beschlossen, die Martin-Luther-Straße, der Hermann-Löns-Weg und die Robert-Koch-Straße erneut auf dem Prüfstand.
Die Verwaltung soll nun mit den Anwohnern des Agnes-Miegel-Weges und der Emil-Nolde-Straße Kontakt aufnehmen, um Vorschläge für die Neubenennung in Erfahrung zu bringen.
Bürgermeisterin Bettina Warnecke ist nicht ganz glücklich mit den Umbenennungen: „Ich hätte gerne die Coronazeit abgewartet, um mit den betroffenen Anwohnern im Vorfeld Kontakt aufzunehmen“, bedauert sie das Tempo, in dem die Umbenennungen jetzt beschlossen wurden.
Noch mehr Bürgerbeteiligung hätte sich die Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan (WLH) gewünscht. „Ein Mitmach-Portal, wie die WLH-Fraktion dies beantragt hatte, ist ein geeignetes Mittel, um nicht über die Köpfe der Menschen hinweg, sondern mit diesen gemeinsam einen Weg des Umgangs mit ‘belasteten’ Straßennamen zu finden. Straßenumbenennungen werden nun zum Dauerthema in Haan. Wir hätten uns gewünscht, nur einmal eine grundsätzliche Vorgehensweise zu allen Straßennamen in Haan im Hinblick auf eine Belastung festlegt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Meike Lukat.
„Ich bin fassungslos wie bedenkenlos sich der Haupt- und Finanzausschuss bei seinen Beschlüssen zur Umbenennung von Straßen über den Anspruch der Bürger auf Gehör hinweg gesetzt hat. Es hat mich sprachlos gemacht, dass nicht nur meine und, wie ich hervorheben möchte, die Anregungen der Bürgermeisterin und der WLH, den Bürgern wenigstens die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben, kein Gehör fanden. An die Grenze des mit der demokratischen Willensbildung und dem Sinn der Gemeindeordnung vereinbaren bringt mich vor allem die Tatsache, dass dies in einer Sitzung geschah, an der corona-bedingt neben der Bürgermeisterin ganze fünf Ratsmitglieder teilnahmen“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Ruppert.
In einer fast leidenschaftlichen Rede hatte Ruppert für eine bürgernähere Vorgehensweise geworben, die mit den Worten endete: „Gewähren wir den Haanern noch ein wenig Gedankenfreiheit“. agr