Grätz und Mentrop vertreten die Bürgermeisterin – Haaner Treff

Grätz und Mentrop vertreten die Bürgermeisterin

Der neue Rat der Stadt Haan trat in der vergangenen Woche zur konstituierenden Sitzung zusammen.

Haan – Vergleichsweise schmucklos verlief die Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Vertreter von Bürgermeisterin Bettina Warnecke – kurz nachdem sie selbst als neue Bürgermeisterin vom Stadtverordneten Gerd Holberg vereidigt worden war, ebenso wie die Ratsmitglieder. Der sonst übliche Blumenstrauß fiel coronabedingt nämlich aus. Dafür war die Wahl dieser beiden Ehrenämter jedoch von einem Novum geprägt. Erstmalig nämlich hatten die Vertreter der beiden stärksten Fraktionen, die in Haan bis dato traditionell dem Rat als Stellvertreter vorgeschlagen worden waren, zwei Gegenkandidaten.
Aus den Reihen der Grün Alternativen Liste (GAL) bewarb sich Jochen Sack um das Amt, die Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan (WLH) schickte Meike Lukat ins Rennen.
Klaus Mentrop (CDU) und Simone Kunkel-Grätz (SPD) konnten 14 beziehungsweise acht Stimmen für sich verbuchen, Sack erhielt fünf, Lukat sechs Stimmen.
Für Mentrop ist es bereits die dritte Amtszeit nach 2009 – als er auch für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters kandidierte und gegen Knut vom Bovert verlor – und 2014. Kunkel-Grätz (SPD) hat sich erstmalig zur Wahl gestellt und folgt auf Ute Wollmann und Jens Niklaus (beide SPD).
Der neue Stadtrat beschloss zudem zunächst die Bildung von 12 Ausschüssen: Haupt- und Finanzausschuss inklusive Vergabe (HFA), Ausschuss für Digitalisierung, Organisation und Personal (DOPA), Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus (WLKSTA), Ausschuss für Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten (FOA), Ausschuss für Bildung und Sport (BSA), Ausschuss für Soziales, Integration und Generationen (SIGA), Jugendhilfeausschuss (JHA), Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau (SPUBA), Ausschuss für Umwelt und Mobilität (UMA), Rechnungsprüfungsausschuss (RPA), Wahlausschuss (WahlA) und den Wahlprüfungsausschuss (WahlPrA). Damit setzte der Rat andere und neue Prioritäten als in den vergangenen sechs Jahren, der UMA beispielsweise ist neu und Umwelt- und Mobilitätsfragen erhalten damit ein größeres Gewicht.

Da die Ratsfraktionen keinen einheitlichen Vorschlag bezüglich der Verteilung der Ausschussvorsitze vorlegten, beantragte die WLH, die Verteilung im sogenannten Zugriffsverfahren durchzuführen. Das bedeutet: Die Ausschussvorsitze werden in der Reihenfolge der Höchstzahlen den Fraktionen zugeteilt, ebenso deren Stellvertretungen.
Ausgenommen davon sind der HFA (den Vorsitz hat die Bürgermeisterin Kraft ihres Amtes), der WahlA (den Vorsitz hat der Wahlleiter) und der JHA (der Vorsitz wird vom Ausschuss selbst gewählt).
Die Vorsitze (und deren zwei Stellvertretungen) wurden wie folgt ermittelt: Ausschuss für Digitalisierung, Organisation und Personal: CDU/WLH/SPD; Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus: GAL/SPD/CDU; Ausschuss für Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten: CDU/GAL/WLH; Ausschuss für Bildung und Sport: WLH/GAL/CDU; Ausschuss für Soziales, Integration und Generationen: SPD/FDP/CDU; Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau SPD/CDU/WLH; Ausschuss für Umwelt und Mobilität: CDU/SPD/GAL; Rechnungsprüfungsausschuss WLH/CDU/SPD) und Wahlprüfungsausschuss (WahlPrA); CDU/SPD/CDU.
Einstimmig beschloss der Rat seine Entscheidungsbefugnisse aufgrund einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite (gem. Beschluss des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 30. Oktober für die Dauer von einem Monat),an den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Haan zu delegieren.
Die Delegation endet automatisch mit außer Kraft treten der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite. agr