Die Kommunalwahl wird kompliziert, aber bunt

Das Wahlamt der Stadt Haan rechnet mit einem deutlich höheren Briefwähler-Anteil.

Haan – Für die Kommunal- und Seniorenbeiratswahl am 13. September sind alle Vorbereitungen seitens des Wahlamtes getroffen: Das Wählerverzeichnis wurde zum Stichtag, 7. August, erstellt, die Wahlbenachrichtigungsbriefe an die 25.381 Wahlberechtigten zur Kommunalwahl (Deutsche und EU-Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben) und die 9.869 Seniorenbeiratswahlberechtigen (Deutsche und EU-Bürger, die das 60. Lebensjahr vollendet haben) wurden versendet. Wer diesen bis spätestens kommenden Sonntag, 23. August, nicht erhalten hat, wird dringend gebeten sich mit dem Einwohnermeldeamt (02129/911180) in Verbindung zu setzen.
Die Wahlbezirke haben sich in ihrer Zusammensetzung zwar nicht geändert, allerdings stehen coronabedingt einige Wahllokale in diesem Jahr nicht zur Verfügung: Senioreneinrichtungen, Kindergärten und die Feuerwehr können dafür nicht genutzt werden.
„Auf der Wahlbenachrichtigung ist das jeweilige Wahllokal vermerkt. Wir bitten die Wählerinnen und Wähler dringend darauf zu achten, wo sich ihr aktuelles Wahllokal befindet“, sagt Rainer Skroblies vom Wahlamt. An einigen Standorten befinden sich zwei Wahllokale, hier muss zusätzlich darauf geachtet werden, den richtigen Wahlraum aufzusuchen.
Die erste Wahl hat Skroblies 1995 begleitet, er ist diesbezüglich wohl das, was man einen „alten Hasen“ nennt. Dennoch sagt er: „Unter den derzeit vorherrschenden Bedingungen ist diese Wahl auch Neuland für uns“. Und: „Ich bin guten Mutes, dass wir alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen haben“. So gelten in allen Wahllokalen die aktuellen Corona-Schutzvorschriften. Seitens der Landesregierung wird dringend empfohlen einen Mund-Nase-Schutz zu tragen und einen eigenen Schreibstift mitzubringen.
Das Konzept sieht außerdem vor, das die Wahllokale möglichst über einen Rundgang betreten und wieder verlassen werden können, Schutzwände werden aufgestellt, Abstandsmarkierungen angebracht und Desinfektionsmöglichkeiten bereitgestellt.
Das Wahlamt rechnet jedoch mit einem deutlich erhöhten Anteil an Briefwählern. „Die genaue Anzahl können wir im Moment natürlich noch nicht abschätzen, aber wir sind darauf eingerichtet, dass der prozentuale Anteil an Briefwählern von sonst 25 Prozent auf 50 Prozent steigen kann“, erklärt Skroblies.
Bereits seit einer Woche können die für eine Briefwahl notwendigen Anträge auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt werden. Dafür stehen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung.
Der Antrag befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung und kann persönlich im Rathaus abgegeben oder per Post gesendet werden.
Ein Wahlschein kann auch mündlich vor Ort oder per E-Mail beantragt werden. Dafür ist die Angabe des vollständigen Namens, des Geburtsdatums, der Wohnanschrift und die Nummer im Wählerverzeichnis notwendig. Der Wahlschein kann zudem über das Internet beantragt werden, auf der Homepage der Stadt Haan (www.haan.de) befindet sich ein entsprechender Link. „Wir empfehlen dringend, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, die Wahlscheinanträge schriftlich zu stellen“, raten die Mitarbeiter des Wahlbüros.
Das Briefwahlbüro im Sitzungssaal des Rathauses hat geöffnet montags, mittwochs und donnerstags von 8 bis 15.30 Uhr, dienstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 12 Uhr. Zusätzlich am Freitag, 11. September von 8 bis 18 Uhr. Hier ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht.
Der Briefwahlvorgang selber ist in diesem Jahr aufgrund vieler Stimmzettel und Wahlscheine, sowie verschiedener Stimmzettel- und Wahlbriefumschläge kompliziert. „Viele Stimmzettel, Wahlscheine und Stimmzettelumschläge bedeuten gleichzeitig viele Fehlerquellen“, erklärt Rainer Skroblies. Denn neben dem Bürgermeister oder der Bürgermeisterin (blauer Stimmzettel) und dem Stadtrat (grün) können die Wahlberechtigten ihre Stimme für den Kreistag (rosa) und den Landrat (gelb) abgeben. Diese vier Stimmzettel kommen dann zusammen in den blauen Stimmzettelumschlag, der dann verschlossen und gemeinsam mit dem weißen unterschriebenen Wahlschein in den roten Wahlbrief gesteckt wird.
Die Wahl des Seniorenbeirates ist ein separater Vorgang, weil dies eine freiwillige Wahl in Haan ist, die nicht von übergeordneten Behörden vorgeschrieben ist. Auch hier geht das Farbenspiel weiter: Der Stimmzettel (orange) wird nach Abgabe der Stimme in den gelben Stimmzettelumschlag gesteckt, der dann gemeinsam mit dem unterschriebenen gelben Wahlschein in einen ebenfalls gelben Wahlbrief gesteckt wird.
Nun können die Umschläge im Briefwahlbüro in die Urne geworfen werden oder portofrei in einen Postbriefkasten.
Das Wahlbüro bittet bei letzterer Möglichkeit darum, die Postlaufzeiten zu beachten und dass die Post sonntags nicht zustellt.
Erstmalig bei einer Kommunalwahl besteht für blinde und stark sehbehinderte Menschen sich über ihre Verbände eine Stimmzettelschablone aushändigen zu lassen. Die jeweiligen Kandidaten können sich diese Personen über ihren Verband telefonisch vorlesen lassen.
Alle wichtigen Informationen können auf der Homepage der Stadt Haan (www.haan.de) nachgelesen werden.
Coronabedingt findet in diesem Jahr keine Wahlparty statt. Die Wahlergebnisse können aber über einen Link auf der Haaner Internetseite (Freischaltung am Wahltag) oder über die App „Votemanager“ live verfolgt werden. agr