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29.11.2017

Interesse am Haushalt ist gering


Der Neubau des Gymnasiums schlägt im Haushalt der Stadt Haan mit rund 35 Millionen Euro zu Buche. HT-Grafik: Architekturbüro Kottmair
Nur wenige Bürger zeigten Interesse daran, wofür das Geld in Haan ausgegeben wird.

Haan - Wenn es in den vergangenen zwei Jahren in die „heiße“ Phase der Haushaltsberatungen oder in die Zeit vor die Haushaltseinbringung ging, hatte die Stadtverwaltung jeweils Bustouren für die Bürgerinnen und Bürger angeboten, bei denen die jeweiligen Ressortleiter die Ausgaben der Stadt Haan an Ort und Stelle erklärten und Rede und Antwort standen für die Teilnehmer.
In diesem Jahr gab es keine Bustour, sondern statt dessen eine Informationsveranstaltung im Sitzungssaal des Rathauses, die am vergangenen Freitag, 24. November stattfand. Allerdings bereits um 16 Uhr. Möglicherweise ist es daher der frühen Uhrzeit geschuldet, dass nur wenige Interessierte den Weg an die Kaiserstraße fanden, um sich von Kämmerin Dagmar Formella und dem technischen Beigeordneten Engin Alparslan die teilweise Millionenbaustellen im Stadtgebiet erklären zu lassen.
Genau genommen waren die fünf Verwaltungsangestellten und Bürgermeisterin Bettina Warnecke in der Überzahl am vergangenen Freitag. Einer der Zuhörer war Norbert Julius, der sich, ganz im Sinne der Idee der Veranstaltung, eben direkt vor Ort und an erster Stelle informieren wollte.
2017 habe ein Schwerpunkt der Verwaltungsarbeit vor allem darauf gelegen, Baurecht für das Gelände, auf dem der Technologiepark II entstehen soll, zu schaffen. „Dies bietet uns die Möglichkeit weitere Einnahmen im städtischen Haushalt zu generieren“, warb die Bürgermeisterin für die erfolgreiche Umsetzung der ersten Schritte und auch darüber, dass bereits eine Fläche von 33.000 Quadratmetern auf dem Areal, das sich direkt an den Technologiepark I anschließt, verkauft seien.
Später während der Veranstaltung sollte Engin Alparslan die Kosten erläutern, die in die Vorbereitung des Geländes fließen müssen: 60.000 Euro an Planungskosten sind vorgesehen, 1,3 Millionen Euro werden für Kanalbauarbeiten ausgegeben, weitere 1,7 Millionen Euro für den Straßenbau. Ausgaben die unabdingbar seien für die Vermarktung der Flächen.
Zudem verwies Warnecke auf einen erst in der vergangenen Woche im Fachausschuss gefassten Beschluss über die Erschließung des Geländes „Backesheide“ als weiteres Gewerbegebiet, das sich in einem Schenkelstück zwischen der A46 und der Straße Westring befindet.
Dagmar Formella blickte auch auf die Einnahmenseite des aktuell zu verabschiedenden und der zukünftigen Haushalte. Die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte verspreche Mehreinnahmen in Höhe von 1,3 Millionen Euro, weitere 300.000 Euro soll die Erhöhung der Grundsteuer B, die direkt oder indirekt jeder Einwohner Haans zahlt, bringen. Darüber hinaus seien in den Jahren 2014 bis 2017 insgesamt rund 5,2 Millionen Euro an Solidaritätsumlage gezahlt worden, ab 2018 fällt jährlich eine Summe von mehr als 1,2 Millionen Euro nicht mehr an. Eine weitere Entlastung sei durch eine Verringerung der sogenannten Kreisumlage zu erwarten, die von 35,53 statt auf 32,92 nun sogar auf 31,45 Prozent gesenkt werden soll und damit den Haushalt um 780.000 Euro entlaste.
Alles in allem erwartet die Kämmerei für das Jahr 2019 mit 17.000 Euro erste schwarze Zahlen, die in 2020 auf 1,873 Millionen Euro steigen sollen.
Dagmar Formella zeigte auch die Projekte auf, in die zukünftig, vorbehaltlich der Zustimmung der Politik, investiert werden soll.
2.750.000 Euro soll in den Bau einer neuen Kindertagesstätte am Erikaweg fließen. Hinzu kommen bei diesem Projekt 300.000 Euro für die Außenanlagen sowie 85.000 Euro für die Inneneinrichtung. Rund 180.000 Euro werden über Zuschüsse des Landes finanziert. Die Betriebs- und Personalkosten betragen 675.000 Euro jährlich. Falls der Rat zustimmt, soll die Kita im Jahr 2010 fertiggestellt sein.
Im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKSA) vom 22. November wurde zudem festgelegt, dass in den Bau der Mensa in der Don Bosco Schule 50.000 Euro investiert werden sollen. Diese Summe soll auch in die Renovierung/Sanierung der Grundschule an der Steinkulle fließen. Weiter Mittel sind für die Gesamtschule und für die Digitalisierung der Schulen vorgesehen.
Mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 1,5 Millionen Euro soll das Vereinsheim des TSV Gruiten entstehen. Dies auf Basis eines Erbbaurechtsvertrag, der einige Herausforderungen für den Verein bedeuten dürfte. agr
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